Artikel von Edith Bartelmus-Scholich und Hans-Dieter Hey in Neue Rheinische Zeitung Online, 10.10.07

Arm und rechtlos trotz Arbeitsvertrag

Am 10. April 2007 strahlte der MDR eine Reportage aus, in der LeiharbeiterInnen aus Sachsen  zu Wort kamen. Sie berichteten über ihre Arbeitsbedingungen. Doch Sachsen ist überall.

Die 52jährige Simone K. ist an einen Supermarkt als Kassiererin ausgeliehen. Sie verdient 4,60 Euro in der Stunde. Die Waren in dem Geschäft, in dem sie arbeitet, z.B. eine Handtasche für 40 Euro, sind für sie unerschwinglich. Zu allem Übel ist sie auch noch auf 400-Euro-Basis beschäftigt. 86 Stunden, also praktisch eine halbe Stelle muss sie offiziell für die 400 Euro monatlich arbeiten. Tatsächlich sind es mehr. Der Arbeitgeber verlangt, dass sie Krankheits- und Urlaubstage nacharbeitet – und so steht es auch in ihrem Arbeitsvertrag. Das ist ungesetzlich, aber wen interessiert das schon. Simone K. berichtet, dass sie bei Krankheit schon eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eingereicht hat, ohne dass darauf reagiert wurde. Den Rest des Beitrags lesen »

Linkspartei affengeil

Artikel von Edith Bartelmus-Scholich in http://www.linkezeitung.de/

Zum Abschluss der Medienkampagne zur Gründung der LINKEN hat der Bundesgeschäftsführer der Partei Dietmar Bartsch MdB auf einer Pressekonferenz eine positive Bilanz des Zusammenschlusses von WASG und Linkspartei.PDS gezogen. Diese gipfelte in den Worten: „Aber im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen ist die SPD bereit mit uns zu koalieren.“ Der Kurs ist damit klar, aber wo steht DIE LINKE wirklich?

Die Mär vom massenhaften Zustrom in die neue Partei…

Dietmar Bartsch wusste von mehr als 3.600 Eintritten seit dem Vereinigungsparteitag zu berichten. Allerdings liegt insgesamt die Zahl der Parteimitglieder nur um wenige Hundert höher als die Summe der Mitglieder, die in den beiden Quellparteien vorher organisiert waren. Bartsch erklärte dazu, die WASG habe vor der Gründung geschönte Zahlen angegeben. Sie habe nicht 12.000 sondern lediglich etwas mehr als 8.900 Mitglieder gehabt. Damit wird  bestätigt, was die WASG-Opposition immer schon gesagt hatte: Die Fürther Mitgliederdatei befand sich angesichts der Massenaustritte vor der Fusion in einem erbärmlichen Zustand. Da im Mai 07 ein Neumitglied eine Mitgliedsnummer über 16.000 zugeteilt bekam, liegt nahe, dass im Verlauf des Prozesses ungefähr jedes zweite WASG-Mitglied die Partei verlassen hat. Auch die von Bartsch mit etwas mehr als 70.000 bezifferte aktuelle Zahl der Mitglieder muss noch hinterfragt werden. Zu vielen Gründungsversammlungen wurden bereits ausgetretene Mitglieder eingeladen. Auf Nachfrage hieß es, die Bereinigung der Listen sei leider noch nicht vollständig. Es sieht danach aus, dass DIE LINKE auch wenn sie bis zum Ende des Jahres  ihr 5.000stes Neumitglied begrüßen sollte, gerade die Verluste durch Austritte von WASG-Mitgliedern wettmachen wird. Den Rest des Beitrags lesen »

AKL-Strategie

Artikel von Edith Bartelmus-Scholich am 20.9.07  in http://www.linkezeitung.de/

Bildung einer antikapitalistischen Strömung in der Partei DIE LINKE soll unterbunden werden.

Ohne vorherige Debatte oder Beschluss der Basis gab heute die sechsköpfige Koordination der „Antikapitalistischen Linken“ eine Erklärung zur weiteren Arbeit der AKL in der Partei DIE LINKE heraus. In dem Strategiepapier von Sahra Wagenknecht MdEP, Ulla Jelpke MdB, Thies Gleiss PV, Sabine Lösing PV, Tobias Pflüger MdEP, Nele Hirsch MdB mit dem Titel „Für eine antikapitalistische Politik und Praxis in und mit der neuen Partei DIE LINKE“  (http://www.antikapitalistische-linke.de/article/131.html) wird zunächst eine positive Bilanz des Parteibildungsprozesses und der Rolle der AKL dabei gezogen. Anschließend wird aufgezeigt, dass angesichts der Formierung des „Forums demokratischer Sozialismus“ und der zunehmenden Angriffe auf die politische Linie von Oskar Lafontaine es nun darauf ankomme, innerparteilich für ein konsequent linkes Profil der Partei zu streiten. Aus diesem Grunde orientiere man darauf, dass die AKL als linkes Bündnis auch in der Partei DIE LINKE bestehen bleibe. Den Rest des Beitrags lesen »

Oder Irrtümer werden auch nicht richtiger, wenn sie von Lenin übernommen werden.

Kurze Widerlegung der von Arbeitermacht im NLO vertretenen These, revolutionäres Bewusstsein müsse von außen in die Bewegungen getragen werden.

Martin Mitterhauser, Gruppe Arbeitermacht,  schreibt in seinem Artikel „Über die politischen Differenzen im NLO: „Das konnte natürlich auch gar nicht anders sein, weil sich revolutionäres oder sozialistisches Klassenbewusstsein nie spontan, aus dem Kampf, aus der Bewegung entwickelt, sondern auch das Bewusstsein der ausgebeuteten Klasse immer durch die Erscheinungsformen der grundsätzlichen gesellschaftlichen Widersprüche in ideologisierter Weise erscheinen muss. Marx verdeutlicht das u.a. bei der Analyse der Lohnform.“

Martin Mitterhauser wiederholt hier grob vereinfacht eine These Lenins, die schon durch die Geschichte widerlegt war, als dieser sie 1902 von Karl Kautsky  übernahm. „Das moderne sozialistische Bewusstsein kann nur erstehen auf Grund tiefer wissenschaftlicher Einsicht“, hatte Kautsky geschrieben und gefolgert: „Das sozialistische Bewusstsein ist also etwas in den Klassenkampf des Proletariats von außen Hineingetragenes, nicht etwas urwüchsig aus ihm Entstandenes.“ (Die Neue Zeit, 1901-1902, XX, I, Nr.3, S.79/80) Den Rest des Beitrags lesen »